Allgemeine Geschäftsbedingungen

In diesen Geschäftsbedingungen bedeuten:

A. Tulmans meubelen: ansässig und geschäftsansässig in (5993 NN) Groesweg 47 in Maasbree, Niederlande (Handelsregisternummer 14114178, USt-IdNr. NL001143684B72, Telefon +31 77 390 2926, E-Mail info@tulmans.nl).

B. Der Abnehmer: der Käufer/Auftraggeber, zu unterscheiden in:
1. Gewerblicher Abnehmer: ein Abnehmer, der in Ausübung eines Berufs oder Gewerbes handelt.
2. Verbraucher: ein Abnehmer, der nicht in Ausübung eines Berufs oder Gewerbes handelt.

C. Lieferung: das tatsächliche Zurverfügungstellen der vereinbarten Waren an den Abnehmer.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, alle zustande gekommenen Verträge sowie erbrachte und zu erbringende Dienstleistungen und Handlungen.

Die Geltung etwaiger Bedingungen des Abnehmers ist ausgeschlossen. Bei Widersprüchen zwischen Bestimmungen des Vertrags und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehen die Bestimmungen des Vertrags vor.

Alle Angebote von Tulmans meubelen sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist. Etwaige Irrtümer, wie unrichtige Preisangaben sowie Kalkulations- und Schreibfehler, sind nicht bindend.

Der Vertrag kommt schriftlich zustande. Änderungen des Vertrags bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien.

Von Verbrauchern darf höchstens 30 % des Kaufpreises als Anzahlung verlangt werden. Von gewerblichen Abnehmern können vollständige Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung verlangt werden.

Tulmans meubelen verpflichtet sich, die Waren in der vereinbarten Beschreibung, Qualität und Menge zu liefern.

Tulmans meubelen ist berechtigt, bei aus Holz gefertigten Platten um 2 % von den vereinbarten Maßen abzuweichen.

Die Waren müssen aus soliden Materialien und in solider Ausführung gefertigt sein. Für die Eignung der Waren für den vom Abnehmer beabsichtigten Zweck wird nicht eingestanden, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Tulmans meubelen bleibt Eigentümer der an den Abnehmer verkauften Waren, solange der Abnehmer den gesamten aus dem Vertrag geschuldeten Betrag nicht beglichen hat.

Die Waren dürfen nicht an Dritte abgetreten, verpfändet oder verbracht werden, bis die vollständige Zahlung erfolgt ist.

Tulmans meubelen behält die Urheberrechte und alle Rechte des geistigen Eigentums an den von ihr bereitgestellten Angeboten, Entwürfen, Abbildungen und Zeichnungen, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.

Die Lieferzeit und/oder der Ausführungszeitraum werden von Tulmans meubelen annähernd festgelegt.

Die Lieferzeit beginnt, nachdem über alle kaufmännischen und technischen Einzelheiten Einigung erzielt wurde, alle erforderlichen Angaben im Besitz von Tulmans meubelen sind und die vereinbarte (An-)Zahlung eingegangen ist.

Bei Überschreitung der Lieferzeit wird Tulmans meubelen eine Nachfrist gewährt, die der ursprünglichen Frist entspricht, höchstens jedoch einen Monat beträgt.

Eine Überschreitung der Lieferzeit und/oder des Ausführungszeitraums begründet keinesfalls einen Anspruch auf Schadensersatz.

Der Abnehmer gibt bei der Bestellung oder bei der Annahme des Angebots an, ab welchem Datum er die Ware entgegennehmen kann. Tulmans meubelen plant Produktion und Lieferung danach; nach der Bestellung wird diese Planung nicht mehr geändert. Kann der Abnehmer die Ware nicht innerhalb der Lieferzeit entgegennehmen, kann die Lieferung einmalig um höchstens vier Wochen verschoben werden, gegen eine Vergütung von 50 € je angefangene Woche. Tulmans meubelen verfügt über keine Lagerfläche; die Vergütung deckt externe Lagerung und Neuplanung. Dem Abnehmer bleibt der Nachweis gestattet, dass geringere Kosten entstanden sind. Nach Ablauf dieser vier Wochen gilt § 9.

Tulmans meubelen trägt die Transportkosten und das Risiko der Beschädigung während des Transports, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei Einschaltung gewerblicher Transporteure wird eine Transportversicherung abgeschlossen.

Beschädigungen sind auf dem Empfangsbeleg zu vermerken. Die Meldung von Beschädigungen muss innerhalb von zwei Werktagen nach Lieferung erfolgen. Andernfalls gilt der Abnehmer als hätte er die gekauften Waren unbeschädigt erhalten.

Der Abnehmer hat dafür zu sorgen, dass der Lieferort erreichbar ist und gut abgeschlossen werden kann.

Ist der Ort, an dem die Lieferung erfolgen soll, zum Zeitpunkt der Lieferung nicht erreichbar, geht dies zulasten und auf Risiko des Abnehmers.

Besondere Umstände, die den Einsatz besonderer Hilfsmittel erfordern, wie eines Flaschenzugs oder Krans, sind vom Abnehmer vorab zu melden. Bei unrichtigen oder unvollständigen Angaben des Abnehmers gehen die Kosten für den Einsatz besonderer Hilfsmittel zu dessen Lasten.

Bei einem zweiten Lieferversuch können zusätzliche Kosten in Rechnung gestellt werden.

Bei Verweigerung der Lieferung durch den Abnehmer bietet Tulmans meubelen eine zweite Lieferung an. Tulmans meubelen ist nach der Verweigerung bzw. nach der zweiten Lieferung berechtigt, dem Abnehmer Lagerkosten sowie etwaige weitere Schäden und Kosten in Rechnung zu stellen.

Bei einer zweiten Verweigerung fordert Tulmans meubelen schriftlich zur Erfüllung innerhalb einer Frist von höchstens 30 Tagen auf. Kommt der Abnehmer dem nicht nach, ist Tulmans meubelen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wobei der Abnehmer verpflichtet ist, den von Tulmans meubelen erlittenen Schaden zu ersetzen.

Die Zahlung erfolgt in Euro, über die zum Zeitpunkt der Bestellung angebotenen Zahlungsmethoden. Eine Zahlung mit Kreditkarte ist nicht möglich.

Bei Bestellungen über den Webshop, für die eine Anzahlung vereinbart wurde, zahlt der Abnehmer bei der Bestellung den im Bestellvorgang angezeigten Anzahlungsprozentsatz. Tulmans meubelen beginnt nach Eingang dieser Anzahlung mit der Produktion. Der Restbetrag wird mittels einer Zahlungsaufforderung angefordert, sobald ein Liefertermin vereinbart wird, und ist spätestens einen Tag vor der Lieferung zu entrichten. Wird die Bestellung abgeholt, ist der Gesamtbetrag spätestens einen Tag vor dem Abholen zu entrichten; eine Bar- oder Kartenzahlung zum Zeitpunkt der Abholung ist nicht möglich. Wird die Bestellung versandt, ist der Restbetrag vor dem Versand zu entrichten.

Ist der Restbetrag zum vereinbarten Zeitpunkt nicht entrichtet, ist Tulmans meubelen berechtigt, die Lieferung bis zum Eingang der vollständigen Zahlung auszusetzen. Die Kosten eines vergeblichen Lieferversuchs gehen in diesem Fall zu Lasten des Abnehmers.

Bei Käufen im Showroom entrichtet der Abnehmer den Kaufpreis oder die vereinbarte Anzahlung zum Zeitpunkt des Kaufs, in bar oder per EC-Karte. Bei sonstigen Vereinbarungen ohne Vorauszahlung ist der Netto-(Rest-)Kaufpreis bei Lieferung zu entrichten; wird die Bestellung abgeholt, gilt die in diesem Artikel genannte Frist von spätestens einem Tag vor dem Abholen.

Bei Teillieferungen wird die Zahlung je Teillieferung gefordert.

Ist eine Zahlung auf Rechnung vereinbart, gilt eine Zahlungsfrist von 14 Tagen ab Rechnungsdatum, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Mit Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Abnehmer von Rechts wegen in Verzug.

Verbraucher schulden im Verzugsfall die gesetzlichen Verzugszinsen. Gewerbliche Abnehmer schulden die Verzugszinsen für Handelsgeschäfte.

Nach Eintritt des Verzugs sendet Tulmans meubelen eine Mahnung mit einer Frist von 14 Tagen unter Hinweis auf Inkassokosten.

Tulmans meubelen ist berechtigt, ohne weitere Inverzugsetzung die Beitreibung des geschuldeten Betrags zu veranlassen. Außergerichtliche Inkassokosten werden nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften festgesetzt.

Bei Beanstandungen darf der Abnehmer nur denjenigen Teil der Zahlung zurückhalten, der in einem angemessenen Verhältnis zu Inhalt und Schwere der Beanstandung steht.

Der überwiegende Teil der von Tulmans meubelen gefertigten und/oder gelieferten Waren ist Maßanfertigung und nicht vorgefertigt. Verbraucher haben daher kein Widerrufsrecht, da die Produkte nach Kundenspezifikation gefertigt werden bzw. auf einer individuellen Auswahl oder Entscheidung des Verbrauchers beruhen (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).

Der Vertrag kann in gegenseitigem Einvernehmen beendet werden. Tulmans meubelen hat in diesem Fall Anspruch auf Ersatz des Schadens, sowohl des erlittenen Verlusts als auch des entgangenen Gewinns. Dieser Ersatz beträgt 30 % des Kaufpreises bzw. 50 %, wenn der Abnehmer bereits darüber informiert wurde, dass die Lieferung erfolgen kann, es sei denn, eine der Parteien weist nach, dass der tatsächliche Schaden höher oder niedriger ist.

Bei höherer Gewalt ist Tulmans meubelen berechtigt, die Ausführung des Vertrags auszusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten, ohne dann zu irgendeinem Schadensersatz verpflichtet zu sein.

Bei Insolvenz, Zahlungsaufschub oder Pfändung beim Abnehmer ist Tulmans meubelen berechtigt, den Vertrag ohne Inverzugsetzung aufzulösen.

Tulmans meubelen steht für einen Zeitraum von vierundzwanzig Monaten nach Lieferung für die Mangelfreiheit der gelieferten Sachen ein. Der Abnehmer hat Tulmans meubelen Gelegenheit zu geben, etwaige Mängel zu beheben.

Die Haftung von Tulmans meubelen beschränkt sich auf die kostenlose Behebung einer mangelhaften Ware oder auf den Ersatz dieser Ware oder eines Teils davon.

Die Gewährleistung gilt nicht bei:
• normaler Abnutzung
• unsachgemäßem Gebrauch
• nicht oder unrichtig durchgeführter Wartung
• Installation, Montage oder Änderung durch den Abnehmer oder Dritte

Ebenso wenig gilt die Gewährleistung für:
• gebrauchte Sachen
• werksseitig garantierte Teile (es gilt die Herstellergarantie)

Besondere Bestimmungen für Holz:
Holz ist ein Naturprodukt mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 8–12 %. Holz nimmt Feuchtigkeit auf und gibt sie ab, abhängig von der Luftfeuchtigkeit in der Umgebung. Holz „arbeitet" kaum, wenn die Luftfeuchtigkeit im Raum auf einem einigermaßen konstanten Niveau bleibt. Die ideale Luftfeuchtigkeit liegt bei etwa 55 %, mit einer Abweichung von -10 % im Winter und +10 % im Sommer.

Für die Holzteile gewährt Tulmans meubelen ausschließlich Gewährleistung auf Fertigungsfehler. Auf das Arbeiten des Holzes (Ausdehnung, Schwund, Risse) wird keine Gewährleistung gewährt.\n\nErgänzender Service für Sitzmöbel mit Stoffbezug:\nFür Sitzmöbel mit Stoffbezug kann der Kunde beim Kauf optional einen ergänzenden fünfjährigen Flecken- und Sitzkomfort-Service abschließen (All-in-House-Service, ausgeführt von Oranje Furniture Care). Für diesen Service gelten die Servicebedingungen der ausführenden Partei; die Gewährleistung von Tulmans meubelen bleibt davon unberührt.

Tulmans meubelen haftet niemals für unmittelbar oder mittelbar erlittene Schäden, einschließlich Folge- und Verzögerungsschäden, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Soweit Tulmans meubelen haftet, ist sie niemals zum Ersatz eines Schadens verpflichtet, der den Gesamtbetrag der betreffenden Transaktion übersteigt.

Die Haftung von Tulmans meubelen ist in allen Fällen auf den Betrag beschränkt, der durch die Versicherung von Tulmans meubelen gedeckt wird.

Beanstandungen wegen der Beschaffenheit der gelieferten Waren können vom Abnehmer nur durch Einreichung innerhalb von vierzehn Tagen nach Lieferung geltend gemacht werden. Ist eine Einreichung innerhalb dieser Frist billigerweise nicht möglich, gilt eine Frist von vierzehn Tagen ab dem Zeitpunkt, zu dem der Mangel festgestellt wurde oder billigerweise hätte festgestellt werden können.

Die Beanstandung muss eine deutliche Beschreibung der Beschwerden und festgestellten Mängel enthalten.

Auf alle Verträge ist niederländisches Recht anwendbar. Streitigkeiten werden dem zuständigen Gericht am Sitz von Tulmans meubelen vorgelegt.